Freitag, 21.06.2024 05:54 Uhr

Desaster für die Ampelkoalition

Verantwortlicher Autor: berlingpress Berlin, 11.06.2024, 09:29 Uhr
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Berlin [ENA] Nach der Europawahl ist vor der Bundestagswahl und damit ein erstes Stimmungsbarometer für due einzelnen Parteien. Dass dabei die Ampel schlecht weg kommt war ein offenes Geheimnis, dass das Ergebnis aber so schlecht war, war nicht vorher zu sehen. Gerade 31 Prozent aller Stimmen holte die Ampel zusammen. Dass ist ein Ergebnis, welches so nicht abzusehen war und welches aufhorchen läßt.

Das ist kaum mehr als die Koalition CDU/CSU, und damit ein doch sehr desaströses Ergebnis für die Regierungsparteien. Auf die SPD fielen davon gerade einmal 13,9 Prozent der Stimmen ab, was als Katastrophe bezeichnet werden kann. Denn dieser Prozentsatz ist richtungsweisend für die nächste Bundestagswahl 2025. Da wird die Ampel aller Voraussicht nach keine Rolle mehr spielen und die SPD nur noch eine Rolle als Koalitionspartner in einer GROKO, also einer Großen Koalition. Dann allerdings, nach Aussage von Herrn Söder, ohne den aktuellen Bundeskanzler Olaf Scholz. Der absolute Verlierer der Wahl aber sind die Grünen. Sie stürzten auf ein historisches Tief.

Klar, dass die CDU und auch die CSU sofort Stellung bezieht und die Regierung zu einem Politikwechsel auffordert. CSU-Chef Söder hingegen nimmt kein Blatt vor den Mund nennt die Ampelkoalition eine trostlose Vereinigung und fordert den Rücktritt der Regierung und Neuwahlen. Doch dazu wird es wohl nach Ansicht verschiedener Experten nicht kommen. Vielmehr ist die Ampel nun am Zuge und solle zeigen, was sie in der Zeit alles geschafft habe. Laut den Experten sei die Ampel aufgrund der ewigen Streitereien so abgestraft worden. Da ist die Forderung der Koalition nach der Vertrauensfrage nur die logische Konsequenz und nachvollziehbar.

Dass muss auch der Ampelkoalition einleuchten. Dass nun die Ampel sich gegenseitig die Schuld zuweist ist klar. Die SPD sagt offen, dass das schlechte Abschneiden Schuld der Grünen und der FDP sei, da die Partner doch sehr stark von einem Teil der Bevölkerung abgelehnt und die Politik verweigert werden. Allein dies färbe auf die SPD ab und habe zu dem historisch schlechten Wahlergebnis in der Europawahl geführt. Die größten Verlierer aber in der Ampel sind die SPD und die Grünen, prozentual gesehen. Die FDP pegelt sich bei stabilen 5,2 Prozent ein und kann ganz zufrieden sein. Aber reicht dass, um sich mit der Ampel zu versöhnen und wieder gemeinsam das Ruder zu übernehmen?

Der absolute Verlierer in der Ampel, mit gut 8,6 Prozent sind die Grünen. Das Minus muss erst verkraftet werden, man will aber nicht auf andere zeigen und den Twist auch nicht weiter in der Öffentlichkeit austragen. Die nächste Herausforderung wartet aber schon auf die Ampel. Der Haushalt 2025 steht vor der Tür und ist eine fast unlösbare Aufgabe da der Ampel ein zweistelliger Milliardenbetrag fehlt. Die SPD jedenfalls sagt das es keinen Sparhaushalt geben wird. Dabei wird auch eine versteckte Warnung an die FDP geschickt, dass Haushalte nicht auf Kosten des gesellschaftlichen Zusammenhaltes beschlossen wurden und die SPD nicht deswegen gewählt wurde.

SPD-Chef Kühnert antwortete auf die Frage eines Journalisten ob die Ampel daran zerbrechen könne dass dies eine hypothetische Frage sei, die er nicht beantworten könne. Ganz ehrlich ein klares Bekenntnis sieht doch anders aus. Das die Bundestagswahl 2025 nicht die Ampel als Sieger hervorbringen wird, dürfte doch jedem klar sein. Wir werden es sehen, aber da wird es keine zwei Meinungen drüber geben.

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