Demokratie bröckelt in Sachsen Anhalt massiv 18.08.26

Was ist los in diesem Land ? Seit Monaten ist das Thema der politischen Parteien konzentriert auf die DFA, ihre angeblichen Ziele, Verbote, Machenschaften, Verfehlungen und anderes mehr. Da werden Aussagen, Vidoes und Fotos aus der Klamottenkiste geholt, die von DFA Mitgliedern getätigt wurden, die längst ausgeschlossen sind, oder von Funktionären, die ihre Aussagen längst revidiert haben oder eine Strafe erhalten haben. Wie lange wäre die Liste der Verfehlungen der anderen Parteien, ich denke an Negord in einer Wohnung, ein 100.000 Euro Koffer voller Geld und das Ehrenwort von Kohl. Apropro Ehrenwort, das gab es schon einmal vor Kohl. Also lassen wir das besser.

Ach nee, können wir ja nicht, da werden Verfassungsschutz und ominöse Institute plötzlich scharf gemacht, mal zusammen zu stellen, was alles so gegen die DFA spricht, eine Innenministerin prescht vor und versagt kläglich. Auch die zweite aus Niedersachsen. Aber für Diffamierungen sind Millionen da, da gibt es inzwischen 2 neue Berge von Papier, die Beweise ohne Ende enthalten. Aber es soll ja ein DFA Mitglied schon 2009 sich unflätig geäußert haben. Aber die DFA gibt es doch erst seit 2013, oder wie war das ? Schade um die Bäume, die für so einen Schund gefällt wurden. Ich sage nur, tolle Beweise, die schon vor der Parteigründung gesagt worden seien.

Ich hoffe nur, das kein Regierungsmitglied im Babyalter im Kinderwagen mal einen Arm so komisch angehoben hat. Das müßte man nach heutigen Maßstäben unbedingt aufarbeiten. Nach massiven An- und Beschuldigungen gegen die gesamte DFA, die bis heute anhalten, die man am liebsten noch vor den Wahlen verboten hätte, schießt man sich nun auf 3 weitere Gruppen bzw. Einzelpersonen ein. Die Wähler, sprich die normalen Bürger (Entschuldigung, wer gilt denn heute noch als DFA Wähler als normal), die Parteimitglieder und natürlich Ulrich Siegmund.

Fangen wir hinten an, also bei Ulrich Siegmund. Der liegt nach Umfragen so um die 42 %, aber jetzt hängt die Zahl. Um alleine regieren zu können, bräuchte er um die 45 %. Zwar sind seine Wahlkampfveranstaltungen 10x besser besucht als alle anderen Parteien zusammen, aber was nützt es am Ende, wenn 1 % fehlt. Glücklicherweise hat er die BSW Falle erkannt und sich erst gar nicht auf irgendeine Koalition eingelassen, denn das ist der größte Trick, um Siegmund zu verhindern. Wir kennen doch die Mauscheleien im Bundestag, erst mit einer Partei einziehen als Abgeordneter, dann die Partei verlassen und fraktionslos weiter dabeibleiben. Die Partei bekommt neue Leute und die anderen bleiben auch im Bundestag.

Also nur alleine will er den Posten besetzen. Aber da kommt der Landtag und CDU Schulze, der nur als Ersatzkandidat den Posten innehat, ins Spiel. Mit allen Tricks wird versucht, Siegmund zu verhindern. Und die gehen so: Da will man plötzlich die 5 % Klausel sprengen und auf 3 % absenken, weil man erkannt hat, das es durchaus sein kann, das Parteien im Landtag, die sowieso keiner braucht, plötzlich nicht die 5 % erreichen. So dreckig ist Politik: Die EU führt vor den letzten Wahlen mit Hilfe vieler deutschen Parteien die Erhöhung der Mindeststimmen ein, damit so Parteien wie die DPN, die früher einen Sitz im EU Parlament hatten, nicht mehr reinkommen. Mit der Begründung, damit nicht zu viele Miniparteien mit einem Sitz im Parlament sind.

Und jetzt, wo man selber betroffen sein könnte, macht man genau das Gegenteil, diesmal die fadenscheinige Begründung: Mehr Vielfalt durch mehr Parteien. Aber nicht nur das wollte man durchziehen. Ersatzmann Schulze, dessen Partei in 24 Jahren das Land nicht auf Vordermann gebracht hat und bei Wahlkämpfen wieder seine alten Parolen rausholt, die sich ein normaler Mensch nicht mehr anhören kann, erdreistet sich, ins Spiel zu bringen, man müsse zwar den Landtag innerhalb gewisser Zeit konstituieren, das aber ein Ministerpräsident gewählt werden müsse, stände nirgends. Dabei ist er auch ziemlich naiv:

Läßt doch tatsächlich auf Wahlkampfplakaten eine Frau abbilden, die einmal im Rollstuhl sitzt und mit dem Umfeld des Bildes vermuten läßt, sie sei im Pflegeheim oder Altersheim, auf dem nächsten Plakat steht sie mit es soll wohl ihr Mann sein neben Schulze auf dem Plakat und lächelt. Es braucht mir auch keiner zu erzählen, das wäre ja die Agentur gewesen, ach nee, und wer segnet die Plakate ab ? Ich behaupte, das er mit der Dummheit der Bürger gerechnet hat, das tun ja heute viele Politiker. Dumm und unmündig sind die Bürger. Stimmt nicht ? Deshalb wohl die Schnüffelei in privaten Emails, Postings, SMS, Chats.

Demnächst auch noch Schnüffelei auf Handys und Tablets, und sogar Kühlschränke mit Internet dürfen „ eingesehen „ werden. Wer das alles noch normal findet, sollte einen Dringlichkeitstermin in einer psychologischen Klinik machen. So als Notfall. Zurück zu den Wahlen. Und weil das alles in diesem Lande so komisch ist und ich das nicht mehr ernst nehmen kann, wird auch ein Kerkeling als Bundespräsident vorgeschlagen und darf im Landtag als beratende Stimme zu einem DFA Verbot als Fachkraft sprechen. Ja gut, das ist die gleiche Fachkraft wie diejenigen, die sich täglich nach Deutschland aufmachen und sich in Sachen Geldwirtschaft bestens auskennen, von wegen Grund- und Kindergeldantrag und so.

Und weil ein Komiker in der Politik nicht reicht, ich meine offiziell, denn ein paar haben wir ja schon, da kommt jetzt Hallervorden ins Spiel. Eigentlich bisher immer konservativ unterwegs, wenig polarisierend, ein bekennender Gegner der CDU. Plötzlich taucht er bei Schulze auf der Wahlkampftour auf und spricht seine Nichtargumente gegen die DFA. Anfang des Jahres werden dann Millionen eigentlich fälliger Rückzahlungen von Coronahilfen von seinem Theater nicht mehr nötig. Ich sage das sehe aber keinen Zusammenhang zwischen diesen Dingen. Aber nennen darf man das. Auch seine plötzliche Stärke z. B. auf Tiktok läßt grüßen. Die derzeitige Spitze der Dreistigkeit, aber auch Dummheit:

Siegmund erscheint auf dem Titelblatt des Spiegels und wird als gefährlichster Mann Deutschlands dargestellt. Passender Hintergrund, Rahmen um sein Porträt. Ich will zu so einem Mist gar nix sagen, da merkt man gleich, wo Hitzeschäden schon Wirkung zeigen, ich fand die Bemerkung von Herrn Bosbach absolut treffend, und die ging etwa so: Beim nächsten Spiegel könnte der mal die dümmste Redaktion Deutschlands und damit ein Bild von sich selbst aufs Cover bringen. Leider hat das Cover dem Spiegel zusätzliche Verkäufe gebracht von Bürgern, die den Spiegel sonst nicht kaufen: Viele haben das Heft dazu genutzt, um auf einer Wahlkampfveranstaltung eine Widmung und Autogramm auf das Heft zu bekommen. Und Siegmund spart teure Autogrammkarten.

Kommen wir nun zum Bereich Bürger und dazu gehören auch die Parteimitglieder der DFA, die sich eigentlich zur Wahl stellen wollten. Denn da haben sich z. B. die niedersächsische Innenministerin Behrens aufgeschwungen, eine Wahlprüfung gegen DFA Kandidaten durchzuführen wegen Verfassungstreue und so, die Verfassungsämter sind eingebunden. Und siehe da, obwohl einige vorher im Staatsdienst waren oder noch sind, Lehrer oder sogar Bundestagsabgeordneter sind, sind diese plötzlich nicht geeignet als Kandidat, werden einfach mal so im Wahlausschuss von den (klar) Altparteien nicht zugelassen. Wenn sich der Bürger nicht bevormunden läßt und DFA Kandidaten wählen will, nimmt man denen einfach die Kandidaten weg.

Und in Sachsen – Anhalt ? Da gibt es jetzt eine neue Regelung, DFA Mitglieder mit Waffenschein werden streng überprüft, eine DFA Mitgliedschaft und erst Recht ein Amt reichen aus, den Schein zu verlieren. Und das nennt sich demokratische freie Wahl. Anstatt sich fast jeden Tag bei irgendeiner Demo auf die Straße zu stellen, sollten die Omas gegen rechts lieber mal mehr nachdenken und sich erinnern, wer ihnen eingebrockt hat, das die Renten besteuert werden: Das wurde nämlich 2005 von SPD / Grüne verabschiedet im Bundestag. Viele regen sich über niedrige Renten auf, wählen aber die die Armut bei Rentnern verursachen.

Und wenn die Omas mal mehr nachdenken würden, wüßten sie, das die Renten schon alleine deshalb immer geringer werden, weil unsere Regierung, CDU und auch SPD / Grüne davor, das nötige Gehalt, um einen Renteneckpunkt zu erreichen, immer massiver angehoben haben, was mit keiner Wirklichkeit zu tun hat, ausser den der Beamten, zumindest, was der Wachstum angeht. Denn während 2022 rund 39.000 Euro Bruttoentgelt gereicht haben, um einen Rentenpunkt er erreichen, sind es jetzt schon rund 52.000 Euro. Welcher Beruf, damit meine ich keine Professoren und Lehrer, sondern Angestellte im Einzelhandel, Friseure, Handwerker und Co. haben in 4 Jahren einen Anstieg um 30 – 40 % ihrer Bezüge ?

KEINER, richtig. Eher um die 10 – 15 %. Also erwirtschaftet man weniger Rente. DAS wären echte Themen für Demos, doch die meisten haben eben wenig Kenntnisse. Und wo wir gerade bei Infos zu Parteimitgliedern sind, kommen wir zu Herrn Banaszek, grüner Parteivorsitzender. Im Juni wird berichtet, das er nach mehreren Umzügen innerhalb Berlins seit 2022 vergessen habe, seine neuen Daten beim Finanzamt zu aktualisieren, wodurch er zu wenig Steuern zahlte. Es ermittelt die Staatsanwaltschaft Berlin wegen des Verdachts der Steuerhinterziehung bei der Zweitwohnungsteuer. Das Thema wurde schnell unter den Teppich gekehrt, das passt nicht zu seiner weißen Weste.

Dabei hat das doch in den letzten Tagen so toll mit seinem Dönerverkauf für 4 Euro geklappt, seine Dönerpreisbremse, die nie kommen wird. Stattdessen zeigt er Initiative und Scharfsinn, macht einen Wahlkampfhalt auf dem Brocken im Harz, was vorher noch nie einer gemacht hat, schon gar nicht vor wenigen Wochen. Oder doch ? Was die DFA kann, kann er eben auch – abkupfern leicht gemacht. Der Brocken, der neue Ort des Wahlgeschehens. Zum Schluß noch auf ein Wort zu der Zeitung „ TAZ „. Die behauptet von sich, eine unabhängige, linke und meinungsstarke Tageszeitung zu sein. Da gibt es eine Mitarbeiterin, Frau D. Müller.

Sie hat am 21.7.26 einen Bericht über die anstehenden Wahlen in Sachsen Anhalt verfasst. Darin so klar erkennbare linke Floskeln wie: Da würden SOGENANNTE unbescholtene Bürger die DFA wählen, die 40 % kämen zustande, weil die Neonazis nie verschwunden wären. Diese Wähler fänden bei der DFA ihre lang ersehnte Heimat für ihr menschenverachtendes Weltbild wieder - und Sie findet es nicht gut, das linksextreme Vereine kein Geld mehr bekommen sollen. Solche Berichte finde ich schäbig und das hier ist nur ein kleiner Auszug davon. DAS soll die neue Demokratie sein, die nicht wackelt, sondern längst bröckelt. Mahlzeit.